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Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) für Online-Warenbestellungen Stand: 01.11.2009
§ 1 Geltungsbereich (1) Für Online-Warenbestellungen bei Sonja Heinz Schmuck und Accessoires gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Sonja Heinz Schmuck & Accessoires Steinstrasse 8 37213Witzenhausen Telefon: +49 55 42 / 500 43 34 mail: info@schmuck-witzenhausen.de (2) Es gilt die jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung dieser AGB. Abweichende Regelungen gelten nur, sofern sie schriftlich von Sonja Heinz Schmuck und Accessoires bestätigt worden sind.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages/Datenschutz (1) Mit der Online-Bestellung geben Sie ein bindendes Kauf-Angebot ab. Dieses Kauf-Angebot ist dann von Sonja Heinz Schmuck und Accessoires angenommen, wenn eine Bestellnummer für das Angebot zugeteilt wurde. Erst mit Annahme des Angebotes entsteht ein Anspruch auf Lieferung der Ware. (2) Mit Abgabe der Daten durch Sie wird Sonja Heinz Schmuck und Accessoires berechtigt, die für die Geschäftsabwicklung erforderlichen Daten unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes zu speichern, zu verarbeiten und insoweit an Dritte weiterzugeben, als dies für die Abwicklung des Geschäftes erforderlich ist. (3)Das zur Bestellung erforderliche Passwort dürfen Sie nicht an Dritte weitergeben. Im Falle einer Weitergabe stehen Sie auch für Bestellungen des Dritten ein. Für jegliche Bestellungen mit Ihrem Passwort und daraus resultierender Forderungen kommen Sie auf.
§ 3 Widerrufsbelehrung (1) Sie können Ihre online abgegebene Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der gesamten Ware widerrufen. (2) Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und Absatz 2 EGBGB, sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an Sonja Heinz Schmuck & Accessoires Steinstrasse 8 37213Witzenhausen mail: info@schmuck-witzenhausen.de (3) Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. (4) Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen. Bewahren Sie den Versandbeleg als Nachweis auf, da die Rücksendung ggf. von Ihnen zu beweisen ist. (5) Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. (6) Gegen Vorlage der Rechnung, können Sie die Ware auch in unserem Ladengeschäft Sonja Heinz Schmuck & Accessoires Steinstrasse 8 37213Witzenhausen zurückgeben.
§ 4 Lieferung der Ware (1) Sonja Heinz Schmuck & Accessoires liefert an Lieferadressen innerhalb Deutschlands. (2) Sonja Heinz Schmuck & Accessoires liefert innerhalb Deutschlands zu 2,50 € Porto- und Verpackung.. (3) Sonja Heinz Schmuck & Accessoires ist zu Teillieferungen an die bei Auftragserteilung angegebene Anschrift berechtigt, soweit Ihnen dies aufgrund einer Abwägung Ihrer und unserer Interessen zumutbar ist. Bei Teillieferungen entstehenden keine zusätzlichen Versandkosten. Die Versendung der Teillieferungen erfolgt auf unsere Gefahr. Mit dem Erhalt jeder Teillieferung geht die Gefahr für die gelieferten Artikel auf Sie über. Sofern wir mit ausstehenden Teilleistungen in Verzug sind oder uns ausstehende Teilleistungen nicht möglich sind, sind Sie berechtigt, vom Vertrag insgesamt zurückzutreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung der gesamten Verbindlichkeit immer dann zu verlangen, wenn die Teillieferung für Sie kein Interesse hat. (4) Bei Bestellungen, die Montag bis Freitag vor 12.00 Uhr eingehen, erfolgt die Lieferung in der Regel am übernächsten Werktag, sofern der Bestelltag kein Feiertag ist. (5) Wird in einer Bestellung als Zahlart Vorkasse gewählt, beträgt die Lieferzeit in der Regel 2-3 Werktage nach Geldeingang. (6) Die Auslieferung der Ware zu einem vom Ihnen genannten Wunschtermin ist möglich. Dazu muss die Bestellung drei Werktage vor dem Wunschtermin eingehen. Liegt der Wunschtermin auf einem Sonn- oder Feiertag, so erfolgt die Auslieferung gegen Aufpreis. (7) Es wird darauf hingewiesen, dass Feiertage nicht bundeseinheitlich sind und die Serviceleistungen in unterschiedlichen Bundesländern erbracht werden. Die oben genannten Besonderheiten für Feiertage gelten daher für gesetzliche Feiertage in jeweils den Bundesländern, in denen Dienstleister an der Abwicklung einer Bestellung beteiligt sind. (8) Sollte ein Artikel einmal nicht lieferbar sein, informieren wir Sie auf der Rechnung oder Sie erhalten eine schriftliche Benachrichtigung.
§ 5 Zahlung, Fälligkeit, Eigentumsvorbehalt (1) Die Art der Zahlung ergibt sich aus den von Sonja Heinz Schmuck & Accessoires aufgestellten Zahlungsweisen: a) Wenn Sie die Lieferung per Nachnahme wünschen, bezahlen Sie bei der Übernahme der Sendung den Nachnahmebetrag an eine/n Mitarbeiter/in der Deutschen Post AG. Die Deutsche Post erhebt von Ihnen zusätzlich eine Einzahlungsgebühr von EUR 2,00. b) Geben Sie als Zahlungswunsch Vorkasse an, versenden wir Ihre Bestellung nach dem Geldeingang auf unserem Bankkonto. (5) Die gelieferte Ware steht bis zur vollständigen Zahlung im Eigentum von Sonja Heinz Schmuck & Accessoires. § 6 Gewährleistung (1) Die Produktabbildungen können vom Aussehen der gelieferten Produkte abweichen, insbesondere hinsichtlich Farbe und Größe. Insbesondere kann es nach Sortimentserneuerungen der Hersteller zu Veränderungen im Aussehen und in der Ausstattung der Produkte kommen. Mängelansprüche bestehen insofern nicht, als die Veränderungen für den Kunden zumutbar sind. (2) Sofern die Ware mit Mängeln behaftet ist, werden wir in angemessener Zeit für Nacherfüllung, d.h. entweder für Ersatzlieferung oder für Beseitigung der Mängel sorgen. Ist die von Ihnen gewählte Nacherfüllung nur mit unverhältnismäßigem Kostenaufwand möglich, sind wir berechtigt, in der anderen Form nachzuerfüllen. Die für die Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen werden durch uns getragen. oder ist eine angemessene Frist zur Nacherfüllung ergebnislos verstrichen, so haben Sie nach Ihrer Wahl das Recht auf Rückgängigmachung des Kaufvertrages Kaufes oder Herabsetzung des Kaufpreises. (3) Entscheiden Sie sich für die Rückgängigmachung des Kaufvertrages, sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Jedoch bleibt hierbei die durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme entstandene Verschlechterung außer Betracht. (4) Mängelansprüche verjähren in 2 Jahren ab dem Zeitpunkt der Ablieferung der Ware.
§ 7 Schadensersatz Schadensersatz wegen Verletzung einer Pflicht aus dem Vertragsverhältnis ist unter den gesetzlichen Voraussetzungen, jedoch nur im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit zu leisten, es sei denn, es handelt sich um wesentliche Vertragspflichten
§ 8 (1) Eine Barauszahlung von Online-Geschenkgutscheinen ist - auch teilweise - nicht möglich. (2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG) vom 11.4.1980 findet jedoch keine Anwendung. (3) Beanstandungen sind unter der in § 1 genannten Adresse geltend zu machen.
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